Ausblick - Steuereinnahmen in Drochtersen

Steuereinnahmen in der Gemeinde Drochtersen

Der Prädident des Niedersächsichsen Landesrechnungshofes stellt in seiner Prüfungsmitteilung für die Haushaltsjahre 2007-2009 fest:

"Die Hebesätze der Gemeinde lagem im Verlauf des Prüfungszeitraumes durchgehend bei 400 v.H. für die Gewerbesteuer A und B (Anmerkung: diese Hebesätze gelten auch heute noch) sowie bei 360 v.H. für die Gewerbesteuer (Anmerkung: die Gewerbesteuer wurde mit Beginn des Haushaltsjahres von CDU/SPD - gegen die Stimme der FWG- auf 375 v.H. erhöht).

Die Grundsteuersätze liegen damit sowohl über dem Landesdurchschnitt (des Landes Niedersachsen) als auch über dem Durchschnitt gleicher Größenordnung. Die Gewerbesteuer liegt zwar unter dem Landesdurchschnitt, aber über dem Durchschnitt der Kommunen gleicher Größenordnung".

Diese Feststellungen bestätigen die Politik der FWG, die immer forderte, Einsparungen vorzunehmen, sinnvoll zu investieren, die Steuern niedrig zu halten und z.B. keine Altenbegegnungstätte für das DRH in Drochtersen zu bauen. Sie sind ferner eine Aufforderung an alle im Gemeinderat vertretenen politischen Parteien, sich endlich Gedanken über die weitere Entwicklung bei uns zu machen.

... Überörtliche Kommunalüberprüfung

Der Präsident des Niedersächsischen Landesrechnungshofes hat für die Haushaltsjahre 2007-2009 eine überörtliche Kommunalpürfung bei der Gemeinde Drochtersen durchführen lassen. Zum Hallenbad in Drochtersen werden folgende Feststellungen getroffen:

"Das Hallenbad der Gemeinde ist als Ganzjahresbad konzipiert und werwirtschaftet ein Defizit, das sich in den Jahren 2007 bis 2009 zwischen rund 143.000 € und 166.000 € bewegte (Anmerkung des Verfassers: es ist davon auszugehen, dass sich das Defizit in den Folgejahren insbesondere auch wegen weiter gesunkener Besucherzahlen erhöhte). Der durchschnittliche Kostendeckungsgrad entsprach dabei 58,7 %. Zum Zeitpunkt der Prüfung war absehbar, dass sich diese Situation ab dem Haushaltsjahr 2011 aufgrund geändeter Abrechnungsmodalitäten weiter verschlechtern wird. Trotzdem ist die Steigerung des Kostendeckungsgrads durch eine Anpassung der Eintrittspreise nicht praktikabel, da diese Preise im regionalen Vergleich bereits als eher hoch anzusiedeln sind".